Grüne spielen Innensenator Henkel in die Hände

grünwürgtRespektabel – die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg bezeichnet sich in einem Interview selbst als „ein Stück weit naiv“. In der Tat: Herrmann hat die Situation im und um den Görlitzer Park so lange eskalieren lassen, bis nichts mehr auszurichten war. Von ihrem Fernziel, der Legalisierung weicher Drogen, bei dem sie auch die FDP im Bezirk und in Berlin an ihrer Seite hätte, ist sie nun weiter entfernt denn je. Stattdessen hat ihre Politik eine Große Koalition im Abgeordnetenhaus auf den Plan gerufen, die schon lange eine rigidere Drogenpolitik anstrebt. Statt mit Geschick an einem Ende der überholten und prohibitionistischen Drogenpolitik des vergangenen Jahrhunderts zu arbeiten, spielt sie permanent Innensenator Henkel (CDU) in die Hände. Das Ergebnis wird für Friedrichshain-Kreuzberg sein: weniger Freiheit, strengere Regeln, schärfere Polizeiüberwachung. Grün wirkt. Es ist zum Verzweifeln, wie auch aktuelle Beiträge in der taz und der WELT zeigen.

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