Willkommen im Labor der Partei! Und: wer wird unser Gesicht bei der Wahl 2016?

Richard SiebenhaarWir haben uns mit dem Leitbild „Willkommen im Labor der Partei“ auf eine offene und integrierende Parteiarbeit mit modernen Strukturen verständigt, die es sowohl allen Mitgliedern als auch Interessierten möglich macht sich für liberale Positionen zu engagieren.

Mit unserem Programmprozess gehen wir den richtigen Weg. Eine breite und öffentliche Diskussion über Inhalte entspricht unserem Selbstverständnis. Aber was ist eigentlich mit den „Pöstchen und Mandaten“? Als Labor wollen wir zukünftig allen Mitgliedern Stimmrecht auf Bezirksebene geben. Inwieweit hierfür Satzungsänderungen auf Landesebene nötig sind, prüfen wir aktuell. In Zeiten, in denen ganze Landesverbände das Delegiertensystem abschaffen, sollten wir als Verband mit derzeit rund 150 Mitgliedern keine künstlichen Barrieren schaffen. Wir wollen einen aktiven Verband, also sollen die Mitglieder auch entscheiden und entsprechende Stimmrechte erhalten.

Die nächsten Personenwahlen stehen mit der Aufstellung der Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung an. Wir werden auch dieses Verfahren öffnen. Der Bezirksvorstand wurde am 7. Juli damit beauftragt, ein konkretes und ggf. mehrstufiges Verfahren zu entwickeln, das

  • allen Mitglieder die aktive und passive Teilnahme ermöglicht;
  • auch Nicht-Mitgliedern die Möglichkeit bietet, sich unter bestimmten Voraussetzungen an der Kandidatenfindung und -aufstellung zu beteiligen;
  • ein Gleichgewicht zwischen der Offenheit für neue Formen der Parteiendemokratie und dem „Wert“ einer Mitgliedschaft in einer politischen Partei schafft;
  • transparent und nachvollziehbar ist und
  • sich selbstverständlich im Rahmen des (partei-)rechtlichen Rahmens bewegt.

Es sollte uns ein besonderes Anliegen sein, den Weg moderner Partei- und Politikarbeit – im Rahmen unserer Kapazitäten – konsequent zu gehen. „Das haben wir schon immer so gemacht“ ist dabei kein Argument. Bisherige Mechanismen und Abläufe werden hinterfragt, ohne „aus Prinzip“ zu kritisieren. Es gibt genug positive Beispiele, wie sehr Offenheit und Öffnung Parteien gut tun kann. Das klug zu organisieren ist die Aufgabe aller und die FDP Friedrichshain-Kreuzberg geht dabei voran.

Richard Siebenhaar, Bezirksvorsitzender