2014

Wer hat die Demokratie verkauft?

Beobachtungen in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) von Michael Heihsel Im linksgrün-regierten Bezirk haben Proteste, Demonstrationen wie auch der politische Ungehorsam eine lange Tradition. Die Verantwortlichen im Bezirk, darunter v.a. die Partei der Grünen und die weiterlesen

Zum Verhältnis der Kreuzberger zur Polizei

BESCHLUSS des Bezirksausschusses der FDP Friedrichshain-Kreuzberg vom 28. August 2014 Für die FDP Friedrichshain-Kreuzberg als Rechtsstaatspartei ist das staatliche Gewaltmonopol unantastbar. Daraus folgt nicht nur, dass niemand das Recht hat, politisch motivierte Straftaten gegen die Polizei weiterlesen

Der Juli in Friedrichshain-Kreuzberg

Parkplätze gibt es mehr denn je in Friedrichshain – aber kaum Plaketten für die Anwohner Zwei Themen dominierten das Geschehen im Juli in Friedrichshain-Kreuzberg: Zum einen das Theater um die Gerhard-Hauptmann-Schule, zum anderen die Bezirksverwaltung, die gleich vor zwei Aufgaben mehr weiterlesen

Ja zum Bau eines neuen Busbahnhofs

Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Forderung des Präsidenten des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer (BDO), Wolfgang Steinbrück, nach dem Bau eines neuen, zusätzlichen Busbahnhofs durch den Berliner Senat, welcher im Ostteil der Stadt angesiedelt sein soll. Jedoch sollen weiterlesen

Volksentscheid zum Tempelhofer Feld

Flughafen Tempelhof 1945 Am 25. Mai entscheiden die Berlinerinnen und Berliner auch über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Zur Auswahl stehen ein Gesetzentwurf der Initiative „100% Tempelhofer Feld“, der jegliche Bebauung des Areals ablehnt, sowie ein Gesetzentwurf des Berliner weiterlesen

Europa, wir müssen reden…

  Übrigens: Am 24. Mai werden wir im Wahlkampf ab 15.00 Uhr von unserer Berliner Spitzenkandidatin Alexandra Thein MdEP an unserem Stand vor der Marheinekehalle unterstützt. Kommen Sie vorbei, wenn auch Sie über Europa reden weiterlesen
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