April 2015

Bericht aus der BVV

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg im April darf als ziemlich normale Sitzung bezeichnet werden: Die CDU brachte einmal mehr eine Resolution zur Verurteilung linksextremistischer Angriffe ein (der Hinweis auf den erneuten Verweis in einen Ausschuss ist weiterlesen

Grün wirkt – die Null-Toleranz-Chose

Prohibitionsobjekt Joint (Foto: Erik Fenderson, CC0 Public Domain) Seit dem 31.03. gilt im Görlitzer Park Innensenator Henkels (CDU) Geheimwaffe gegen Drogenkriminalität: die Eigenbedarfs-Grenze für Cannabis von null Gramm (Berliner Morgenpost). Daran hat auch das solidarische Kiff-In am weiterlesen

Wir sind APO – und trotzdem im Parlament

Man kann auch ohne Mandat politisch in Friedrichshain-Kreuzberg mitmischen. Unsere stv. Bezirksvorsitzenden Marlene Miersch und Michael Heihsel stellten eine Einwohneranfrage in der BVV. Unter dem Titel „Wie funktioniert Demokratie in Friedrichshain-Kreuzberg?“ wollten sie unter anderem weiterlesen