CC0 Public Domain Der Fall BER hat die Berliner Politik enttarnt: Es wurde klar, welche enormen organisatorischen Defizite hier schlummern. Der BER ist jedoch nur der bekannte große Bruder. Die vielen kleinen Geschwister des BERs sind zwar weniger publik, nerven aber mindestens genau so sehr. weiterlesen

Wieder einmal haben wir der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg einen Besuch abgestattet – dieses Mal mit gleich zwei Einwohneranfragen zu aktuellen Entwicklungen im Gepäck, die wir gleich zu Beginn der letzten Sitzung vor der Sommerpause am vergangenen Mittwoch weiterlesen

(Foto: Ulrika Mai, CC0 Public Domain) Wenn eines richtig gut läuft in Friedrichshain-Kreuzberg, dann ist das das Talent zur Improvisation. Durch Personalabbau ist die Situation der Bürgerämter berlinweit katastrophal, oft sind Termine schon Monate im Voraus ausgebucht. Das Bürgeramt in der weiterlesen

Wenig Bautätigkeit im Bezirk (Foto: Hans Braxmeier, CC0 Public Domain) Der Verkauf des Dragoner-Areals in Kreuzberg (bisher im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Bima) an den Höchstbietenden wurde durch den Bundesrat zunächst gestoppt – eine Diskussion über die staatliche weiterlesen

Soll kontrolliert an Erwachsene abgeben werden: Cannabis (Foto: devjeff, CC0 Public Domain) Nach den Grünen hat sich nun auch die SPD in Friedrichshain-Kreuzberg im Kontext des Problemgebiets Görlitzer Park offiziell für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene ausgesprochen (BZ). weiterlesen

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg im April darf als ziemlich normale Sitzung bezeichnet werden: Die CDU brachte einmal mehr eine Resolution zur Verurteilung linksextremistischer Angriffe ein (der Hinweis auf den erneuten Verweis in einen Ausschuss ist weiterlesen

Prohibitionsobjekt Joint (Foto: Erik Fenderson, CC0 Public Domain) Seit dem 31.03. gilt im Görlitzer Park Innensenator Henkels (CDU) Geheimwaffe gegen Drogenkriminalität: die Eigenbedarfs-Grenze für Cannabis von null Gramm (Berliner Morgenpost). Daran hat auch das solidarische Kiff-In am weiterlesen