FDP Friedrichshain-Kreuzberg

FDP Friedrichshain-Kreuzberg
#Leben und Leben lassen

Neuigkeiten

Deutschland soll bis 2025 bei der #Digitalisierung unter die Top Ten in Europa – das ist das Ziel von Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing. 💪 Mit der vorgelegten #Digitalstrategie soll unser Land digitaler und moderner werden: von virtuellen Arztgesprächen über digitale Behördengeschäfte bis zu barrierefreien Online-Lernangeboten. 👩‍💻 Damit das gelingt und die Digitalstrategie in den verschiedenen Ressorts erfolgreich umgesetzt wird, hat der Digitalminister heute das ganzheitliche Monitoring-Konzept vorgestellt. Es besteht aus 3 Säulen: 1️⃣ Der "Beirat Digitalstrategie Deutschland" dient der Qualitätssicherung. 19 kluge Köpfe aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft werden als eine Art Sparringspartner mit den Ministerien zusammenarbeiten und ein Mal im Monat über den Fortschritt bei der Umsetzung der Digitalstrategie beraten. Die Ergebnisse werden veröffentlichten. 2️⃣ Bis Anfang 2023 wird eine Datenbank aufgebaut, die von allen Ressorts gepflegt und den Fortschritt aller Zielvorgaben der Digitalstrategie sicherstellen wird. 3️⃣ Mithilfe eines Forschungsprojekts wird ermittelt, wie effektiv einzelne Maßnahmen der Digitalstrategie wirken und inwiefern sie das Leben der Menschen erleichtern. "Wir haben viel vor und wir meinen es ernst. Die Digitalstrategie garantiert, dass die Digitalisierung nicht an Priorität verliert. Ich bin überzeugt: Gemeinsam bekommen wir das hin", so Wissing. 💡 Infos zur Digitalstrategie findet ihr auf https://digitalstrategie-deutschland.de/

Gestärkt und modernisiert – so soll Deutschland aus der #Krise kommen. Deswegen hat das #Kabinett heute die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. In Zukunft können wir so schneller Stromleitungen bauen und Straßen sanieren. Wir sorgen für eine zukunftsfähige Infrastruktur – etwa durch den Ausbau Erneuerbarer Energien, ein modernes Schienensystem und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Autos. Außerdem befreien wir uns dank schnellerer Verfahren schneller aus der Abhängigkeit von russischen Energieträgern.

Die Bürgerinnen und Bürger warten auf das #Deutschlandticket! Zurecht: Für 49 Euro kann das Ticket einfach und digital deutschlandweit im #ÖPNV genutzt werden – und ist dabei monatlich kündbar. Mit der größten ÖPNV-Tarifreform in Deutschland wird es so einfach wie nie zuvor, Bus und Bahn zu nutzen. Wir wollen, dass das Deutschlandticket jetzt schnellstmöglich eingeführt werden kann. Mit Blick auf die erneute Beratung zwischen Bund und Ländern ruft Verkehrsminister Volker Wissing daher zur Eile auf: „Es gibt einen einstimmigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, der alle bindet. Wichtig ist, dass dieser jetzt zügig umgesetzt wird und nicht ständig neue Dinge diskutiert werden“, so unser Verkehrsminister.

Leben und leben lassen

Wir Freien Demokraten wollen Friedrichshain-Kreuzberg mit innovativen und digitalen Ansätzen modernisieren.

One-Stop-Shops - Ein zentraler Ansprechpartner für alle Verwaltungsangelegenheiten

Perspektivisch wünschen wir uns schließlich die Einführung zentraler Ansprechpartner:innen für alle Verwaltungsangelegenheiten, durch die Behördengänge im Sinne einer „One-Stop-Shop“- Lösung vereinfacht werden und die den Zugang zu Beratungsangeboten erleichtern.

Open for Business! Friedrichshain-Kreuzberg muss Heimat der Visionäre bleiben

Wir wollen ein Friedrichshain-Kreuzberg, das Raum gibt für unternehmerische Initiative. Ein Friedrichshain-Kreuzberg, in dem Verwaltung und Politik Unternehmertum nicht unter einen Generalverdacht stellen und nach Kräften zu blockieren suchen, sondern wirtschaftliche Betätigung begrüßen und unterstützen. Mit einem offenen Investitionsklima, in dem die Ansiedlung neuer Unternehmen als Chance für den Bezirk begriffen wird, nicht als Bedrohung.

Online-Vergabe-System für Kitaplätze schaffen - Bürokratie digitalisieren

Die Kitaplatzvergabe muss effizienter organisiert werden: Das gängige Wohnortprinzip bei der Vergabe wird den Bedürfnissen der Eltern und Kinder oftmals nicht gerecht. Schließlich kann auch die Nähe zum Arbeitsplatz entscheidend für die Wahl der Kita sein. Die Vergabe über Wartelisten ist ineffizient und ungerecht.

Bauamt statt Bau-Verhinderungsamt

Die Bezirksverwaltung muss aktiv zur Verwirklichung neuer Bauprojekte beitragen anstatt sie aus politischen Gründen zu verhindern. Dazu wollen wir eine Frist von vier Wochen einführen, in denen das Bezirksamt auf Terminwünsche und Anliegen von Bauwilligen zu reagieren hat. Friedrichshain-Kreuzberg braucht mehr Wohn- und Gewerbeflächen.

Freiheitszonen für Gastronomie und Nachtleben

Wir fordern die Ausweisung von Freiheitszonen im Bezirk: In diesen, als besonders lebendig identifizierten Bezirksteilen werden Einschränkungen für die Kultur- und Gastronomiebranche vom Ordnungsamt soweit als möglich minimiert, etwa mit Blick auf den zulässigen Lärmpegel und Ruhezeiten.

Eine Living Bridge für mehr attraktiven öffentlichen Raum

Wir Freie Demokraten fordern eine Living Bridge, die das trostlose Areal zwischen Ostbahnhof und Ostkreuz überdacht und somit attraktiven öffentlichen Raum schafft. Die mitten durch Friedrichshain verlaufende Trennung muss aufgehoben werden. Diese Living Bridge wird neuen öffentlichen Raum schaffen. Sie wird dringend benötigten Wohnraum generieren und einen großzügigen, städtischen Charakter ermöglichen.

Protected Bike Lanes nachhaltig gestalten: Naturvielfalt statt Baustellencharakter

Es hat sich ausgepollert. Wir wollen Protected Bike Lanes, also geschützte Radwege, in Friedrichshain-Kreuzberg ausweiten. Wir fordern das Bezirksamt auf, Protected Bike Lanes aber nicht wie bisher mit Pollern zu schützen. Stattdessen sollen begrünte Streifen den Radverkehr vom KFZ-Verkehr trennen.

Gerechte Mobilität

Damit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein leistungsfähiges ÖPNV Angebot erreicht werden kann, bedarf es einer berlinweiten, vorausschauenden Planung für den Ausbau. Dabei geht es nicht nur um neue Linien, sondern auch um die Verbesserung des bestehenden Angebots.
Die FDP will einen ideologiefreien, sachgerechten Ausbau des Netzes.

Friedrichshain-Kreuzberg schläft nicht: Schluss mit dem Ladenschluss

Die Freien Demokraten wollen Geschäfte, die sonntags und an Feiertagen öffnen, aus der legalen Grauzone befreien, indem wir landesweit für eine Abschaffung des Ladenschlussgesetzes eintreten. Der Späti ist nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg eine Institution der Kiezkultur.

Euer Team für Friedrichshain-Kreuzberg

Diana Flemmig, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Diana Flemmig

Bezirksvorsitzende der FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Henrietta Dörries

Stellvertretende Bezirksvorsitzende
Social Media Squad Xhain
Richard Siebenhaar, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Richard Siebenhaar

Stellvertretender Bezirksvorsitzender
Saskia Kreienbaum, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Saskia Kreienbaum

Schatzmeisterin
Nina Monaghan, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Nina Monaghan

Mitglied im Vorstand
Jorrit Joosse, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Jorrit Joosse

Mitglied im Vorstand
Johannes Dallheimer, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Johannes Dallheimer

Mitglied im Vorstand
Sascha Heyl, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Sascha Heyl

Mitglied im Vorstand
Gesundheits-, Sozial- und Umweltpolitik
Natalie Sapir

Natalie Sapir

Ortsvorsitzender FDP Ortsverband Friedrichshain
Jörg Höhn

Jörg Höhn

Ortsvorsitzender der FDP Kreuzberg
Julian Laschek, FDP Friedrichshain-Kreuzberg

Julian Laschek

Vorsitzender der JuLis FKN

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